Höhere Verteidigungsausgaben : Was sagt das über die deutsch-amerikanische Freundschaft?
Man ist sich einig: Bundesaußenminister Johann Wadephul (62, CDU r.) und sein amerikanischer Amtskollege Marco Rubio (53) bei einem Treffen der Nato-Außenminister in Belek (Türkei)
Seine Ansagen waren deutlich!
Mehrmals kritisierte US-Präsident Donald Trump (78) die aus seiner Sicht unzureichenden Verteidigungsausgaben der europäischen Alliierten, warf ihnen vor, sich zu sehr auf den Schutz der USA zu verlassen. Er drohte sogar mit einem Nato-Austritt der USA – oder säumige Nato-Staaten im Ernstfall nicht zu verteidigen. Jetzt verkündigte Außenminister Wadephul das 5-Prozent-Ziel für die deutschen Verteidigungsausgaben ( klassische Verteidigungsausgaben in Höhe von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für militärisch nutzbare Infrastruktur ).
Im Januar wurde Trump konkret: „Sie können es sich alle leisten, aber sie sollten bei fünf Prozent und nicht bei zwei Prozent liegen“, sagte Trump mit Blick auf den Anteil der Verteidigungsausgaben am Staatshaushalt.
► Vor allem Deutschland hatte er dabei auf dem Kieker. Bisher hatte sich die Nato auf ein Ziel von zwei Prozent verabredet. Viele Staaten – darunter die Bundesrepublik – kamen ihren Verpflichtungen jedoch nicht nach.
Jetzt verspricht Außenminister Johann Wadephul (62, CDU ) eine massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Man folge Trumps Einschätzung, dass dies notwendig sei, sagte der CDU-Politiker bei einem Nato-Außenministertreffen in der Türkei nach einem Gespräch mit US-Außenminister Marco Rubio.
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► Wadephul betonte nach einem Gespräch mit Rubio, die Amerikaner seien „sehr zufrieden mit dem, was Deutschland leistet“. Und weiter: „Ich habe gesagt, dass wir bereit sind, in eine Führungsrolle in Europa zu gehen, Vorbild zu sein und andere aufzufordern, uns zu folgen.“ Deutschland sei „bereit und in der Lage“, diese Verpflichtungen zu erfüllen.
Das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA könnte sich dadurch deutlich verbessern!
Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (65, SPD ) erklärte in BILD: „Die Bundesregierung scheint Wege zu suchen, die USA einzubinden, als engen Partner zu halten. Weder Deutschland noch Europa kommen ohne die USA wirklich klar in Verteidigungsfragen. Sie werden als Partner gebraucht.“
► Auch der frühere deutsche Top-Diplomat und langjährige Chef der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), Wolfgang Ischinger (79), ist sich sicher: „Noch sprechen wir nicht wieder mit einer Stimme – aber es macht Hoffnung und ermöglicht Chancen für den neuen Kanzler.“
Kanzler Friedrich Merz (69, CDU) mit seinem Außenminister Johann Wadephul (62, CDU)
► Nato-Generalsekretär Mark Rutte (58) lobte Deutschland für seine Rolle. Deutschland übernehme „hier wirklich die Führung“. Angesichts der deutschen Wirtschaftskraft sei er „wirklich sehr froh darüber“, so Rutte.
Rubio betonte, dass „die Allianz nur so stark ist wie ihr schwächstes Glied.“ Bei der US-Investitionsforderung gehe es darum, „Geld für die Fähigkeiten auszugeben, die für die Bedrohungen des 21. Jahrhunderts benötigt werden.“